BVDW nimmt Stellung zum Datenschutzmissbrauch: Absage an Forderung nach strikteren Maßnahmen

(press1) - Düsseldorf, 20. August 2008 - Aus aktuellem Anlass der verstärkt bekannt werdenden Fälle von Datenmissbrauch äußert sich der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. in einer Stellungnahme zur geforderten Verschärfung der gesetzlichen Regelungen, Strafen und Sanktionen bei Missbrauchsfällen im Datenschutz. Der BVDW erteilt diesen Forderungen eine klare Absage und warnt davor, die gesamten Branche in vor einem Verruf zu bringen. Begründung: Die Unternehmen der digitalen Branche halten sich beim Thema Datenschutz im Internet überwiegend ganz strikt an die gesetzlichen Vorgaben.

Die Diskussion um den Datenschutz ist durch aktuelle, teils erhebliche Verstöße gegen die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen wieder neu entfacht worden. Vor allem der zweifelsfrei unzulässige Handel mit Kundendaten ohne Wissen und Zustimmung der Kunden führt schnell zu Forderungen nach strikteren Maßnahmen. Dazu BVDW-Justiziar Gerd Fuchs: "Die Missbrauchsfälle sind von einer erheblichen Dimension. Es kann jedoch nicht sein, dass einzelne Fälle von Datenmissbrauch oder Verletzungen des geltenden Datenschutzrechts eine Vielzahl von Unternehmen in Verruf bringen, die sich ganz überwiegend nicht nur an die gesetzlichen Bestimmungen halten, sondern sich darüber hinaus verpflichten, über die gesetzlichen Vorgaben hinaus tätig zu sein. Hier muss klar differenziert werden zwischen einzelnen 'schwarzen Schafen' und einer Branche, die sich ihrer unternehmerischen Verantwortung jedem einzelnen Nutzer gegenüber sehr bewusst ist."

Das Datenschutzniveau in Deutschland ist im europäischen und weltweiten Vergleich sehr hoch und verfügt nicht nur über einen ausreichenden Rechtsrahmen, sondern auch über die entsprechenden Kontroll- und Sanktionsmaßnahmen, um Datenschutz angemessen und wirksam gewährleisten zu können. "Daher braucht es keine härten Strafen oder Sanktionen, sondern vielmehr eine Sensibilisierung aller Beteiligten im Umgang mit personenbezogenen Daten. Hier sind Unternehmen, Verbände, Verbraucher- und Datenschützer wie auch die Nutzer selbst gefordert," ergänzt Fuchs. Der überwiegende Teil der digitalen Wirtschaft bewegt sich auf dem Boden der gesetzlichen Regelungen und hat sich auf die Einhaltung der bestehenden Bestimmungen verpflichtet. Darüber hinaus geht die Branche durch Selbstverpflichtungserklärungen oder so genannte 'Code of Conducts' oft noch über die gesetzlichen Vorgaben hinaus.

Weitere Informationen sind unter www.bvdw.org bereitgestellt.

Kontakt:
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.
Gerd Fuchs, Justiziar / Referent Medienpolitik
Tel: 030 880078-37
Mail: fuchs@bvdw.org
Simona Haasz, Assistentin Presse & Öffentlichkeitsarbeit
Tel: 0211 600456-26, Fax: -33
Mail: haasz@bvdw.org
Über den BVDW:
Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. ist die Interessenvertretung aller am digitalen Wertschöpfungsprozess beteiligten Unternehmen.
Der BVDW steht im ständigen Dialog mit Politik, Öffentlichkeit und anderen Interessengruppen (Verbraucherorganisationen, andere Branchenverbände etc.), um ergebnisorientiert, praxisnah und effektiv die dynamische Entwicklung der Branche zu unterstützen.
Zudem bietet der BVDW ein Expertennetzwerk, das Unternehmen und Interessierten innerhalb wie außerhalb der Branche schnell und gezielt Antworten auf konkrete Fragestellungen rund um die Lösungen der Digitalen Wirtschaft liefert.

Der BVDW bietet ein umfangreiches Service- und Informationsportfolio für seine Mitgliedsunternehmen. Er hat sich zur Aufgabe gemacht, Effizienz und Nutzen digitaler Technologien transparent zu machen und so den Einsatz in der Gesamtwirtschaft, Gesellschaft und Administration zu fördern.